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Kommunales Wahlprogramm 2011-2016
Mit dem kommunalen Wahlprogramm 2011-2016 ist die SPD Friedrichshain-Kreuzberg 2011 zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) angetreten. In ihm sind die politischen Ziele und Vorhaben für die...
View ArticleBeschlüsse der KDV am 22.10.2011
Die KDV fasste Beschlüsse zur Grunderwerbsteuer, Zweckentfremdung von Wohnraum, Verkauf landeseigener Grundstücke, Wohnungsaufsichtsgesetz, zu den Koalitionsverhandlungen und zur Extremismusklausel....
View ArticleRot-grüne Vereinbarung zur Bezirksamtsbildung
Die SPD und die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg haben heute im Rathaus Kreuzberg ihre Vereinbarung zur Bildung des nächsten Bezirksamts und zur inhaltlichen Zusammenarbeit unter anderem in den...
View ArticleBeschlüsse der KDV am 24. März 2012
Die KDV fasste Beschlüsse zu den Themen Schulessen, Mindestlohn, Bezirksfinanzen, Personalzuweisung an die Bezirke, kirchliche Arbeitnehmer sowie dem Volksbegehren “Neue Energie für Berlin” Hier kann...
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SPD Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt die europäische Bürgerinitiative...
23.05.2012 – Der SPD-Kreisvorstand Friedrichshain-Kreuzberg hat in seiner Sitzung am vergangenen Montag beschlossen, die europäische Bürgerinitiative “Wasser ist ein Menschenrecht” zu unterstützen. Die...
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Beschlüsse der KDV am 23. Februar 2013
Im Anschluss an die Wahlkreiskonferenz und die Kreisvertreterkonferenz fand am 23. Februar 2013 noch eine Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) statt. Die KDV hat Beschlüsse zu den Wasserpreisen, postnatalen...
View ArticleBeschlüsse der KDV am 20.4.2013
Die Kreisdelegiertenkonferenz (KDV) verabschiedete das Leitbild zur Gleichstellung und Beteiligung von Frauen und Männern der SPD Friedrichshain-Kreuzberg. Außerdem sprach u.a. sich die KDV gegen eine...
View ArticleNEIN zur großen Koalition!
Der Kreisvorstand der SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat sich gestern mit großer Mehrheit gegen die Bildung eine großen Koalition ausgesprochen. Er fordert außerdem eine schonungslose Analyse des...
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KDV: Mehr Geld für Spielplätze und Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik im...
Die Beschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg am 27. September 2013 Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg hat sich auf ihrer gestrigen Kreisdelegiertenkonferenz mit großer...
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Mit großer Mehrheit: Julia Schimeta erneut zur SPD-Kreisvorsitzenden gewählt
Mit großer Mehrheit: Julia Schimeta erneut zur SPD-Kreisvorsitzenden gewählt. Kreisdelegiertenversammlung Xhain beschließt wichtige Anträge – u.a. zum FreihandelsabkommenTTIP, zum Tempelhofer Feld,...
View ArticleAlle Anträge (ohne Begründung) auf der Kreisdelegiertenversammlung...
Keine Ratifizierung des Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada! Die sozialdemokratischen Mitglieder im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament werden aufgefordert...
View ArticleBeschlüsse der Kreisdelegiertenkonferenz am 25. April 2015
zusammengestellt von Harald Georgii, Vorsitzender der Antragskommission I. Erbschaftsteuer Der Landesparteitag der SPD Berlin möge beschließen: Der SPD-Parteikonvent möge beschließen: Der...
View ArticleBeschlüsse der Kreisdelegiertenkonferenz am 10. Oktober 2015
zusammengestellt von Harald Georgii, Vorsitzender der Antragskommission 1. Geldleistungen für Flüchtlinge Der Landesparteitag der SPD Berlin möge beschließen: Ideologiefrei helfen: Weiterhin...
View ArticleBeschlüsse der Kreisdelegiertenkonferenz am 12. März 2016
zusammengestellt von Harald Georgii, Vorsitzender der Antragskommission I. Änderungsanträge zum Landeswahlprogramm Gedenk- und Lernort Tempelhofer Feld Der Landesparteitag der SPD Berlin möge...
View ArticleBeschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 11.07.2016
Anträge der Kreisdeligiertenversammlung am 11.07.16 1. Modernisierungsumlage senken 2. Zukunft der Rente 3. Verantwortungsgemeinschaft einführen 4. Bundesteilhabegesetz verbessern 5. AGG umsetzen 6....
View ArticleBeschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 19.12.2016
Anträge der Kreisdeligiertenversammlung am 19.12.16 1. Cuvry-Brache 2. Befreiungstatbestände Rundfunkgebühren 3. Unterbringung von Flüchtlingen zum Beschlussbuch
View ArticleBeschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 01.04.2017
Anträge der Kreisdeligiertenversammlung am 01.04.17 Anträge zum Wahlprogramm zur Bundestagswahl 1. Gerechtes Steuersystem 2. Widerrufsrecht im Arbeitsverhältnis 3. Speicherfristen Mediatheken 4....
View ArticleBeschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 06.10.2017
Anträge der Kreisdeligiertenversammlung am 06.10.2017 I. Beschlossene Anträge 1. Friedrichshainer Familien- und Bildungszentrum FamoX erhalten 2. Privatschulfinanzierung 3. Kostenloses Schulmittagessen...
View ArticleBeschlüsse der Kreisdelegiertenversammlung am 16. Februar 2019
Hier könnt ihr das gesamte Beschlussbuch als PDF-Datei herunterladen. Ein Haus der Sozialen Träger für unseren Bezirk Die Mitglieder der [...]
View ArticleGörlitzer Park: Keine Mauern, keine nächtliche Schließung, sondern...
Die SPD Friedrichshain-Kreuzberg sieht in einer nächtlichen Schließung des Görlitzer Parks keine Lösung für die bestehenden Probleme. Schon heute [...]
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